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10.03.2024

Bundesstrafgericht

Prolog
Vor Jahren sah ich in der SRF Rundschau einen Beitrag zu einem ehemaligen Innenminister von Gambia, welcher in der Schweiz Asyl beantragte und dann verhaftet wurde. Ihm werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Erst ein Republik Artikel vom 9. Februar 2024 brachte mich wieder auf den Fall. In jenem Artikel wird auch beschrieben, wie schwierig es für Journalisten oder gar die Zivilgesellschaft aus Gambia sei, am Prozess teilzunehmen. Auf der Website des Bundesstrafgerichts erfahre ich, dass die Verhandlungen öffentlich sind und man als Besucher teilnehmen kann. Da für mich die Hürden ungemein kleiner sind, wollte ich dieses ungeheure Privileg nicht ungenutzt lassen und plante meine Teilnahme an der Fortsetzung der Hauptverhandlung vom 4. März 2024. Die FAQs auf der Homepage reichten mir nicht wirklich aus, so kontaktierte ich das BStGer via Mail. Die Antwort fiel zwar dürftig aber doch ausreichend aus. Auffallend war, dass sie von keinem Menschen, sondern lediglich vom «Generalsekretariat» gezeichnet war. Formulierungen wie «Das Gericht gibt keine Prognose über den Verlauf der Hauptverhandlung ab.» erwecken die nötige Ehrfurcht vor der Institution. «Das Gericht» wird hier verwendet wie «Der Bundesrat entscheidet» oder «Seine Heiligkeit verlieh». Ich verwende «Ehrfurcht» und meine «Eingeschüchtert», es ist eben nicht eine beliebige Veranstaltung, es ist das Bundesstrafgericht, es spricht Recht in Strafsachen, es betrifft die zivilisatorische Errungenschaft in ihrem Kern. Also angemessen eingeschüchtert, buchte ich ein Zimmer in Bellinzona und nahm mir einen Tag frei.

Bundesstrafgericht – Bellinzona – 4. März 2024
Um 08:05 stehe ich vor dem Gericht. In grossen Lettern steht über der schlichten Fassade «Tribunale Penale Federale» und in goldenen Lettern etwas kleiner dann die viersprachige Variante. Ich rauche noch meine Zigarette zu Ende, entsorge sie fachgerecht im Aschenbecher und gehe auf den Eingang zu. Die schwere Türe ist bereits offen und eine uniformierte Polizistin begrüsst mich im Türbogen. Ich grüsse, wie immer etwas eingeschüchtert von der offensichtlich zur Schau getragenen Staatsgewalt, etwas verlegen zurück. Gleich ums Eck befindet sich ein Empfangsschalter, welcher an die alten Bankschalter erinnert. Ich erkundige mich, ob die deutsche Sprache gehen, oder doch eher Englisch bevorzugt würde. Deutsch darf es sein. Ich erläutere der netten Dame hinter dem Schalter mein Begehr. Ich habe mich als Besucher angekündigt. Sie verlangt eine ID. Diese lege ich in die dafür vorgesehene Vorrichtung, mit einer Schalterbewegung verschliesst sich diese für mich und öffnet sich im Gegenzug bei ihr hinter dem Schalter. Im Austausch für meine ID erhalte ich einen Besucherausweis «Visitatore 3». Ob ich das erste Mal hier seihe, werde ich gefragt. Nickend antworte ich mit Ja. «Beim Verlassen können sie hier ihren Ausweis wieder gegen die ID tauschen, einen schönen Tag». Mehr Besucherinfos erhalte ich nicht, also wird der Rest wohl selbsterklärend sein. Einen Türbogen weiter fühle ich mich an die Sicherheitskontrolle beim Flughafen erinnert, allerdings etwas kleiner. Die Gerätschaften entsprechen eins zu eins der Kontrolle beim Flughafen, doch stehen diese etwas beengt und nur in jeweils einfacher Ausführung da. Ich packe alles in die dafür bereitstehenden Boxen für den Scanner und laufe durch den Detektor. Dieser schlägt aus. Ich gehe zurück und stelle fest, dass ich meine Uhr vergessen hatte, diese noch in den Behälter gepackt, dann bleibt der Detektor still und der Zutritt wird mir gewährt. Ich stehe nun in einem relativ schmalen, komplett weissen, Gang, welcher durch einige Kunstwerke kontrastiert wird. Eine Plastik mit dem schlichten Titel, wie mir eine Plakette verrät, «weiblicher Torso», zum Beispiel. Neben mir stehen noch zwei junge Frauen mit den Besucherausweisen 1 und 2 im Gang, sowie ein paar Presseläute und uniformierte Polizeieinheiten. Ein Piktogramm weist mir den Weg zur Cafeteria, der Weg führt, an einer Besuchertoilette vorbei, in einen kargen Raum. Ein Stehtisch, ein Kaffeeautomat, ein Snackautomat und ein Wechselautomat stehen zur Verfügung. Typisch eidgenössisch, denke ich mir, ob das Fumoir im Bundeshaus oder die Cafeteria im Bundesstrafgericht, Schlichtheit vor Luxus. Funktional und bloss nicht zur teuer. Frei nach Herrn und Frau Schweizer «Naja, reicht ja».
Ich gehe langsam den vorhin erwähnten Gang hin und zurück, meine Sneaker quietschen durch die Reibung am Boden, durch Plaudereien anderer Anwesenden, fällt dies aber vor allem mir auf und sonst nicht, hoffe ich. Die Türen sind alle verschlossen, mit einer Ausnahme, der Raum für die Presse. Dieser befindet sich direkt neben dem Gerichtssaal I, wo nachher die Hauptverhandlung stattfinden soll. Drei riesige Bildschirme übertragen, was im Saal daneben passiert, live. Um etwas nach 08:20 Uhr geht die Türe des Gerichtssaales I auf und der Einlass wird gewährt. Für die Besucher sind im hinteren Teil Plätze vorgesehen, auf einen freien Stuhl in einer freien Reihe ganz am Rand setze ich mich hin. Insgesamt sind es nun, mit mir eingeschlossen, 8 Besucher. 6 junge Frauen und zwei nicht mehr so junge Männer.
Der Gerichtssaal versprüht den Charm einer 3-Fach-Trunhalle, welche für eine Abendunterhaltung des Turnvereins zurecht gemacht wurde. Allerdings hat der Gerichtssaal «nur» zwei Kammern (architektonisch nicht juristisch), die wegschiebbaren Trennwandelemente sind zur rechten und zur linken Seite weggestellt worden. Die Besucher sitzen im hinteren Teil. Die vordere Kammer ist reserviert für Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung. Die Wände sind weiss, ebenso der Boden, vielleicht beige, auf jeden Fall hell. Ab einer durchschnittlichen Raumhöhe beginnt eine verspielt verschnörkelte Verzierung, Mondkratern oder Korallenriffen nachempfunden, welche trichterförmig nach oben zu laufen und am kleineren Ende des verkehrten Trichters oben mit einem Glasfenster abgeschlossen werden. Der Raum ist beinahe symmetrisch eingerichtet. Einzig an der vorderen linken Wand hängt eine Uhr, auf der rechten Gegenseite ein WLAN-Repeater. Ich sitze auf der rechten Seite. Direkt vor mir die Staatsanwaltschaft, zu meiner vorderen Linken der Beschuldigte mit seinem Verteidiger. In der Mitte der beiden Parteien ist auf gleicher Höhe ein Stehpult mit Mikrofon platziert, dieses blickt zum Gericht. Das Gericht sitzt etwas erhöht ganz vorne in der Mitte. Hinter dem Richterpult befinden sich zu beiden Seiten je eine Tür.
08:30 Uhr, auch hier typisch eidgenössisch über pünktlich, der Gerichtsdiener bemerkt die sich öffnende Türe, von mir aus betrachtet, rechts hinter dem Richterpult. Er steht auf und verkündet mit starker Stimme ohne technische Verstärkung: «Das Gericht tritt ein». (Auch hier wieder «das Gericht» nicht drei Menschen, nein, «das Gericht»). Staatsanwaltschaft, Beschuldigter, Verteidiger, die zwei Polizisten, welche links am Rand hinter dem Beschuldigten sitzen, und dann auch, etwas verunsichert, ob dies nur in Filmen so ist, oder tatsächlich auch beim Bundesstrafgericht so gehandhabt würde, die Besucher erheben sich.
Das Gericht, bestehend aus zwei Richtern, einer Richterin und einer Protokollantin (vermute ich) treten ein, nehmen Platz, im sich hinsetzen erwähnt einer der Richter: «Nehmen sie Platz». Es wird der einzige Richter bleiben, welchen ich reden höre, ich vermute, er hat den Vorsitz. Der Richter begrüsst die Anwesenden und stellt fest, dass beide Parteien anwesend sind. Er beginnt mit einem Antrag der Verteidigung, welcher am 1. März am späteren Nachmittag via E-Mail eingegangen sei. Der Antrag verlangte die Verschiebung der Fortführung der Hauptverhandlung. Da hätte sich die Reise ja gelohnt, denke ich, und folge weiter den Ausführungen des Richters. Der Antrag wird abgewiesen, die Verhandlung wird wie geplant fortgeführt. Der Richter erkundigt sich bei den Parteien, ob die vorgängig bekanntgegebenen Dauern ihrer Plädoyers noch stimmen würden. Die Staatsanwältin des Bundes bemerkt, dass Ihr Plädoyer etwas kürzer Ausfüllen würde und «nur» sechs Stunden in Anspruch nehmen soll. Die übrigen Rechtsanwälte erwähnen ebenfalls fünf bis sechs Stunden und der Verteidiger meint, etwas mehr als vier, vielleicht fünf Stunden. Der Richter nimmt es zur Kenntnis und verweist auf die Planung der kommenden fünf Tage. Er erinnert die Besucher daran, dass das Verlassen oder Betreten der Verhandlung ausschliesslich während der Pausen möglich sei, um die Plädoyers nicht zu stören. Dann erteilt er das Wort wie folgt: «Frau Staatsanwältin des Bundes».
Die Staatsanwältin tritt ans Stehpult. Sie erwähnt zunächst, dass sie die Notizen zum Plädoyer in schriftlicher Form vorliegen hätte und diese verteilt werden könnten, sie fragt noch nach: «oder ist dies nicht vorgesehen?» Der Richter meint doch und lässt die Schriftstücke durch den Gerichtsdiener verteilen.
Der Verteidiger verlangt für seinen Mandanten eine Version auf Englisch, da er Deutsch nicht verstehen würde. Der Richter hält fest, dass Verhandlungssprache Deutsch sei und der Antrag auf Simultanübersetzung schon abgewiesen wurde. Die Anträge der Staatsanwaltschaft würden jedoch übersetzt. Der Verteidiger lässt sich zur Aussage hinreissen: «Das ist unfair». Der Richter streng: «Ja, wir nehmen das zur Kenntnis».
Um ca. 08:50 beginnt die Staatsanwältin mit dem Verlesen ihres sechs Stunden dauernden Plädoyers. Über die technische Anlage verstärkt höre ich Ihre Ausführungen laut und deutlich und meist Deutsch. Ich sehe aber nur ihre Rückseite, gesprochen wird zum Gericht, nicht zu uns. Mich erinnert es einerseits an die alte katholische Liturgie, aber noch eher an die Liveproduktion eines Hörbuches, welches leider nie veröffentlicht wird. Die Staatsanwältin liest fast eine ganze Stunde, bis sie zum ersten Mal einen Schluck Wasser trinkt. Sie erläutert auch die Dimensionen dieses Prozesses und nennt ihn «historisch». Der Beschuldigte sitzt während den Ausführungen in seinem Stuhl, direkt neben seinem Verteidiger. Der Stuhl steht fest auf dem Boden, lässt aber eine Drehbewegung zu. Mit seinen Beinen ausgestreckt und den Versen auf dem Boden aufsetzend, oszilliert sein Torso in jenen Grenzen, welche die Tischkante vorgibt. Zitiert die Staatsanwältin und spricht Englisch, verändert sich die Körpersprache oder die Anteilnahme des Beschuldigten in keiner Weise. Zunächst dachte ich, dass ostentative Desinteresse sei der kafkaesken Situation geschuldet, dass der Beschuldigte kein Wort versteht von dem, was ihm hier vorgeworfen wird. Doch auch bei gesprochenem Wort in einer Sprache, welcher er mächtig sein soll, bleibt die Anteillosigkeit bestehen. Die Staatsanwältin führt von den Nürnberger Prozessen über das Völkerstrafrecht zu eben jenem, territorial ungebundenen Prozess, welcher die Verbrechen gegen Menschlichkeit, ohne Bezug zur Schweiz, vor dem Bundesstrafgericht in Bellinzona zur Verhandlung brachte.
10:15 Uhr wird die Verhandlung unterbrochen. Abgesehen von einem Schichtwechsel bei den beiden Polizisten, verweilten bis dahin alle im Saal stillsitzend. Ich habe gesehen, was ich sehen wollte, und melde mich bei der netten Dame hinter dem Schalter, welche mir meine ID zurückgibt.

Epilog
Ich fand es hoch interessant zu sehen, wie so ein Prozess wirklich abläuft, was wird da gemacht, wie wird da gesprochen und wie sind die Rahmenbedingungen bei einem Bundesstrafgericht. Da ich sowieso nicht die ganzen Plädoyers hätte hören können, machte es für mich keinen Unterschied ob ich eine, drei oder sechs Stunden hörte, materiell bin ich doch auf die Aufarbeitung durch Journalisten angewiesen, welche vor Ort waren und hoffentlich ausführlich berichten werden. Mir ging es um das Gericht per se, um die Dimension des Falles und die Eindrücke vor Ort. Was für Menschen sitzen da, welche Rollen spielen sie, tragen sie Roben? (Die Richter nicht, der Verteidiger und jemand aus der Entourage der Staatsanwaltschaft schon, jedoch nicht die Staatsanwältin, welche das Plädoyer hielt).
Als juristischer Laie sind mir viele Vorgänge unbekannt. Daher die Reminiszenz an die alte katholische Liturgie, nicht nur wegen der Ausrichtung des Stehpults, sondern auch darum, weil ich einfach glauben muss, was mir das Gericht und die Parteien vorne erzählen. Hier ist wieder die Wichtigkeit von journalistischer Begleitung zu erwähnen. Als Besucher beim BStGer hat man nicht die Möglichkeit, freudig «Lernfragen» zu stellen, was auch völlig unangebracht wäre. Ich hätte doch gerne das eine oder andere Mal von so einer Möglichkeit Gebrauch gemacht.

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